I. Impressum:
Die redaktionelle Verantwortung für Inhalte der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde liegt bei der:
Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde
Hagener Str. 76
58769 Nachrodt-Wiblingwerde
Ansprechpartnerin:
Claudia Meulenberg
Tel.: 0 23 52/93 83 - 13
Fax: 0 23 52/93 83 - 50
e-mail: c.meulenberg@nachrodt-wiblingwerde.de
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II. Unterrichtung der Nutzenden
Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus dem Internetangebot der Gemeindever-waltung Nachrodt-Wiblingwerde und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten sind nicht personenbezogen; wir können also nicht nachvollziehen, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat. In einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:
- Name der abgerufenen Datei
- Datum und Uhrzeit des Abrufs
- Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
- Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers
- verwendetes Betriebssystem
Gespeichert wird die IP-Adresse des Rechners bzw. die Netzwerk-Adresse des Providers, von dem die Anfrage abgeschickt wurde. Personenbezogene Nutzerprofile können damit aber nicht ohne weiteres gebildet werden. Eine Weitergabe an Dritte, weder zu kommerziellen noch zu nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt.
III. Urheberrecht:
Es gelten die gesetzlichen Copyright-Bestimmungen. Die hier veröffentlichten Daten, das Layout der Homepage, die verwendeten Grafiken, Bilder, Sounds und Texte sowie die ein-zelnen Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht für veröffentlichte, von der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde. Alle Rechte, auch die der fotomechanischen Wiedergabe, der Ver-vielfältigung und der Verbreitung mittels besonderer Verfahren (z.B. Datenverarbeitung, Da-tenträger und Datennetze), auch teilweise behält sich der Inhaber des Urheberrechts vor. Jede anderweitige Reproduktion, Mirroring oder Anzeige innerhalb fremder Frames ist ohne vorherige Zustimmung des Inhabers des Urheberrechts untersagt.
Die Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrecht der verwendeten Grafiken, Bilder, Sounds, Texte und Beiträge zu beachten und möglichst von ihr selbst erstellte Grafiken, Bilder, Sounds, Texte und Beiträge zu nutzen oder auf li-zenzfreie Grafiken, Bilder, Sounds, Texte und Beiträge zurückzugreifen. Sollte sich auf diesen Seiten dennoch ungekennzeichnete, aber durch fremdes Urheberrecht geschützte Grafiken, Bilder, Sound, Texte und Beiträge befinden, so konnte das Urheberrecht vom Autor nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Verletzung des Urheber-rechts wird die Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde das entsprechende Objekt nach Benach-richtigung unverzüglich aus ihrer Publikation entfernen oder mit dem entsprechenden Copy-right-Vermerk kenntlich machen.
IV. Haftung für Verweise und Links:
Die Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde hat auf ihren Seiten zahlreiche Links und Verweise zu anderen Seiten im Internet eingetragen. Für sämtliche Links gilt: Die Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die In-halte der angelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich die Gemeinde Nachrodt-Wibling-werde hiermit ausdrücklich von allen Inhalten jeder angelinkten Seite und macht sich deren Inhalt nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf diesen Seiten angezeigten externen Links und für alle Inhalte fremder Seiten, zu denen sichtbare Banner, Buttons und sonstige Verweise führen.
V. Verweigerung der Zugangseröffnung der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten
(gem. § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz NRW)
Der elektronische Zugang zur Verwaltung der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde -insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente- für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des § 3a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), wird hiermit ausdrücklich zurzeit nicht eröffnet. Die Arbeiten der Eröffnung laufen.
Die vorstehende Einschränkung gilt sowohl für die Zugänge per EMail-Adresse, für Email-Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen und sonstigen Zugängen.
Alle anderen bekannten Mailadressen, sowie personenbezogende Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern der Verwaltung, stellen keinen offziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang.
Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des § 3a Abs. 1 Verwaltungs-verfahrensgesetz (VwVfG), kann in der Regel nicht erfolgen, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre.
VI. Haftung:
Trotz sorgfältiger Recherche kann es vorkommen, dass ein World-Wide-Web-Dienst unzu-treffende Daten oder Links enthält. Die Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde übernimmt daher keinerlei Haftung und keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Quali-tät der bereit gestellten Daten und Informationen sowie ihre Übereinstimmung mit den Ur-sprungsdaten.
Haftungsansprüche gegen die Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde, die sich auf Ersatz von Schäden ideeller oder materieller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informa-tionen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde fiele nachweislich ein vorsätzliches oder grobfahrlässiges Verhalten zur Last. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Die Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde behält sich vor, ohne Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen.
VII. Anwendbares Recht, Gerichtsstand:
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